Verkehrssicherungspflicht

[Dexter]

Ich habe hier einen interessanten Artikel in unserer Tageszeitung TA gefunden, Wie die Verkehrssicherungspflicht geregelt ist.

• Wer ist rechtlich verpflichtet, den Schnee auf dem Gehweg zu räumen?

Die Verkehrssicherungspflicht liegt bei den Kommunen, wird per Ortssatzung auf die Besitzer der an die Straße grenzenden Grundstücke übertragen. Die können die Räumpflicht wiederum auf die Meter übertragen. Das ist schriftlich zu regeln.​

• Was bedeutet Verkehrssicherungspflicht?

Die Verkehrssicherungspflicht ist die Pflicht zur Sicherung von Gefahrenquellen im öffentlichen Raum. Erleidet ein Dritter einen Unfall, weil ich eine erkennbare Gefahrenquelle nicht behoben habe oder wenigstens vor ihr gewarnt habe, kann das schwerwiegende Folgen haben. Wer gegen die Verkehrssicherungspflicht verstoßen hat, muss für die entstandenen Schäden aufkommen. Dazu gehören auch Kosten für Verdienstausfall, Schmerzensgeld sowie Arzt- und Klinikkosten.​

• Wie oft muss ich den Schnee vom Gehweg schaufeln?

Schneit es über einen längeren Zeitraum oder ist es dauerhaft glatt, muss immer wieder geräumt und gestreut werden. Einzige Ausnahme: Fällt der Schnee so stark, dass selbst das regelmäßige Räumen und Streuen ohne Wirkung bleibt, kann er Gehweg bis zum Ende der Extrem-Wettersituation so bleiben, wie er ist.​

• Wie breit müssen Gehwege beräumt sein?

Soweit die Ortssatzung nichts anderes festlegt, reicht es, dass zwei Fußgänger aneinander vorbeigehen können.
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Quelle: thueringer-allgmeine

 

[Schorle]

Na, dann ist ja alles Gesagt.